Allgemeine Geschäftsbedingungen von Flexsite4you.at
1.Vertragsumfang und Gültigkeit Das Einzelunternehmen Flexsite4you, Inh. Julian Hawkins, Tainacherfeld 32, 9131 Grafenstein, erbringt die beauftragten Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie schriftlich und firmengemäß gezeichnet werden und verpflichten nur in dem in der Auftragsbestätigung angegebenem Umfang. Abweichende bzw. entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.Vertragsabschluss Die unterbreiteten Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch Flexsite4you zustande.
3.Leistung / Fristen Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem schriftlichen Auftrag bzw. der schriftlichen Leistungsbeschreibung. Von Flexsite4you genannte Liefer- und Leistungsfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als Fixtermin vereinbart. Für Flexsite4you unabwendbare oder unvorhergesehene Ereignisse entbinden jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.
4.Mitwirkungspflicht des Auftraggebers Der Auftraggeber verpflichtet sich, Flexsite4you bei der Erstellung der vertraglich geschuldeten Leistungen in dem erforderlichen Umfang zu unterstützen und alle notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die zur Nutzung der Leistung vom Auftraggeber erforderlichen Nutzerdaten (Passwörter etc.) vertraulich zu behandeln. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht vereinbarungsgemäß nach, verlängern sich die Ausführungsfristen dementsprechend. Führt die Unterlassung der Mitwirkungspflichten zu einem Mehraufwand, kann dieser von Flexsite4you zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
5.Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Der Auftraggeber ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf eventuell bestehende Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Flexsite4you haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Für den Fall, dass Flexsite4you wegen einer solchen Rechtsverletzung von Dritter Seite in Anspruch genommen werden sollte, ist Flexsite4you vom Auftraggeber schad- und klaglos zu halten. Alle Leistungen der Flexsite4you bleiben in deren Eigentum. Der Auftraggeber erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung im vereinbarten Zeitraum und Umfang. Flexsite4you ist berechtigt, auf Werbemitteln unentgeltlich auf den Urheber hinzuweisen. Alle Leistungen unterliegen dem Urhebergesetz. Jeder der Flexsite4you erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragsbearbeitung von Flexsite4you erstellt werden, verbleiben bei Flexsite4you. Die 1 Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Auftraggeber nicht gefordert werden.
6.Preise, Zahlungsbedingungen Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Die Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Barauslagen sind gesondert zu ersetzen. Das Honorar samt Barauslagen kann in angemessenen Zeiträumen zwischenabgerechnet werden. Es besteht die Berechtigung Akontozahlungen anzufordern. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Laufend anfallende Beträge sind jeweils zum Monatsersten zur Zahlung fällig. Der B2B-Kunde ist bei laufend anfallenden Beträgen verpflichtet, am SEPA-Lastschriftverfahren teilzunehmen, um die vereinbarten Beträge und Gebühren zu begleichen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Hierfür erteilt der Kunde Flexsite4you ein schriftliches Lastschriftmandat. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass sein Bankkonto die erforderliche Deckung für die Belastung mit fälligen Beträgen und Gebühren aufweist. Ist eine Abbuchung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht möglich, ist Flexsite4you berechtigt, dem Kunden pauschal Mahnspesen von € 3,00 zuzüglich der angefallenen Rücklastschriftgebühren in Rechnung zu stellen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen von 12 % p.a vereinbart.
7.Abnahme Der Auftragnehmer wird jede Abnahme der von Flexsite4you erbrachten Leistung unverzüglich durchführen. Sobald der Auftragnehmer die Leistung nutzt, gilt diese als abgenommen.
8.Nutzungsrechte Soweit dem Auftraggeber von Flexsite4you Produkte zur Nutzung überlassen werden oder im Rahmen der Dienstleistungen die Nutzung ermöglicht wird, steht dem Auftraggeber das nicht übertragbare auf die Laufzeit des Vertrags beschränkte Recht zu, das Produkt in unveränderter Form zu benutzen. Sofern keine gesonderte Vereinbarung getroffen wird, werden dem Auftraggeber über das Nutzungsrecht hinausgehend keine weitergehenden Rechte am Produkt übertragen.
9.Gewährleistung Voraussetzung für die Mängelbeseitigung ist, dass −der Auftraggeber den Mangel ausreichend in einer Fehlermeldung beschreibt und dieser für den Auftragnehmer bestimmbar ist; −der Auftraggeber dem Auftragnehmer sämtliche für die Mängelbehebung erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellt; −der Auftraggeber oder ein ihm zurechenbarer Dritter keine Eingriffe vorgenommen hat; −der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle zur Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit wird ausgeschlossen. Kosten für Hilfestellungen, Fehldiagnose sowie Fehler- und Störungsbeseitigung, die vom Auftraggeber zu vertreten sind sowie sonstige Korrekturen, Änderungen und Ergänzungen werden von Flexsite4you verrechnet und nicht kostenlos durchgeführt. Für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf eine unsachgemäße Bedienung zurückzuführen sind, übernimmt Flexsite4you keine Gewähr. 2 Gewährleistungsansprüche gegenüber der Flexsite4you verjähren nach Ablauf eines Jahres nach Abnahme der Leistung.
10.Haftung Die Haftung der Flexsite4you wird auf nachweislich vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit bzw. Vorsatz hat der Auftraggeber zu beweisen. Die Haftung für mittelbare Schäden (zB entgangener Gewinn, Datenverluste, Ansprüche Dritter etc.) wird ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche verjähren spätestens mit Ablauf eines Jahres ab Kenntnis des Schadens.
10. Höhere Gewalt Soweit und solange Verpflichtungen infolge höherer Gewalt, wie z.B. Krieg, Terrorismus, Naturkatastrophen, Feuer, Streik, Aussperrung, Embargo, hoheitlicher Eingriffe, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Transportmitteln, Ausfall von Telekommunikationsnetzen bzw. Datenleitungen, sich auf die Dienstleistungen auswirkende Gesetzesänderungen nach Vertragsabschluss oder sonstiger Nichtverfügbarkeit von Produkten nicht fristgerecht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden können, stellt dies keine Vertragsverletzung dar.
11.Laufzeit des Vertrages Der Vertrag kann, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, von jedem Vertragspartner unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Monaten, frühestens aber zum Ende der im Vertrag vereinbarten Mindestlaufzeit, durch eingeschriebenen Brief gekündigt werden. Jeder Vertragspartner ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund mit eingeschriebenem Brief vorzeitig und fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der jeweils andere Vertragspartner trotz schriftlicher Abmahnung und Androhung der Kündigung wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag verletzt oder gegen den anderen Vertragspartner ein Insolvenzverfahren beantragt, eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird oder die Leistungen des anderen Vertragspartners infolge von Höherer Gewalt für einen Zeitraum von länger als zwei Monaten behindert oder verhindert werden. Flexsite4you ist überdies berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund vorzeitig zu kündigen, wenn sich wesentliche Parameter der Leistungserbringung geändert haben und Flexsite4you aus diesem Grund die Fortführung der Leistungen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr zugemutet werden kann.
12.Vertragsstrafe Kündigt der Auftraggeber ohne wichtigen Grund, kann Flexsite4you einen pauschalen Betrag von 30 % der Auftragssumme verlangen.
13.Anzuwendendes Recht Auf das Vertragsverhältnis ist österreichisches materielles Recht anzuwenden, die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
14.Gerichtsstand Als Gerichtstand für allfällige Streitigkeiten wird ausdrücklich das sachlich zuständige Gericht in Klagenfurt vereinbart.
15.Datenschutz Zur Leistungserbringung ist es notwendig bestimmte Daten des Auftraggebers zu erheben. Dies umfasst für gewöhnlich Angaben zum Namen / zur Firma (Adresse, Kontaktdaten, etc.) Personenbezogene Kundendaten werden gemäß den rechtlichen Vorgaben verarbeitet und gespeichert. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Flexsite4you werden auf der Homepage https://www.flexsite4you.at/ bereitgestellt. Flexsite4you wird beim Umgang mit personenbezogenen Daten die Vorschriften des Datenschutzgesetzes, der DSGVO und des 3 Telekommunikationsgesetzes beachten und die für den Datenschutz erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen. Die Datenschutzerklärung iSd Art 13 und 14 DSGVO und die Auftragsverarbeitervereinbarung iSd Art 28 Abs 3 DSGVO wird dem Auftrag beigelegt.
16.Schlussbestimmungen Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Für Verträge mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.